Rechtsprechung
| BPatG, 06.04.2001 - 32 W (pat) 39/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 06.04.2001 - 32 W (pat) 39/01
- BPatG, 06.06.2001 - 32 W (pat) 39/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.1997 - I ZB 18/95
"BONUS"; Freihaltungsbedürfnis für eine nur mittelbar beschreibende Marke
Auszug aus BPatG, 06.04.2001 - 32 W (pat) 39/01
Auch Eintragungshindernis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG besteht nicht, da "BONUS" nicht dazu dienen kann, die beanspruchten Waren unmißverständlich zu beschreiben (vgl. BGH GRUR 1998, 465 - BONUS).